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Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Teheran

Bundesrat Ignazio Cassis weilt vom 5. bis 7. September 2020 im Iran. Der offizielle Besuch findet im Rahmen der Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran statt. Der Vorsteher des EDA wird unter anderem den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Im Zentrum der Diskussionen stehen die bilateralen Beziehungen und die Schutzmachtmandate der Schweiz.

Am 6. September 2020 wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten im historischen Negarestan-Garten eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen Schweiz-Iran eröffnen. Zudem besucht er die Sektion Fremde Interessen, welche im Rahmen des Schutzmachtmandats die Interessen der USA vertritt. Schliesslich wird Ignazio Cassis mit Vertretern von Schweizer Firmen, der Wissenschaft und dem Gesundheitsbereich zusammentreffen.

Am 7. September trifft Bundesrat Ignazio Cassis den iranischen Präsidenten Rouhani, Aussenminister Zarif und den Sekretär des Hohen Nationalen Sicherheitsrats, Ali Shamkhani. Neben bilateralen Themen wie Menschenrechten oder dem Schweizer Finanzierungskanal für den Export von humanitären Gütern in den Iran (SHTA), stehen auch die aktuellen Entwicklungen um das Nuklearabkommen und die Situation im Mittleren Osten auf der Agenda. Bundesrat Cassis wird auf seiner Reise von GLP-Nationalrätin Tiana Angelina Moser, Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, und Ständerat Thomas Minder, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats begleitet. Sie werden dem neuen Parlamentspräsidenten Qalibaf einen Höflichkeitsbesuch abstatten.

Langjährige Partnerschaft
Die Schweiz und der Iran vereinbarten 2016 eine Roadmap, welche den langjährigen Beziehungen Breite und Struktur verleiht. Seit 1980 vertritt die Schweiz die Interessen der USA im Iran. 2017 hat sie die Schutzmachtmandate für den Iran in Saudi-Arabien und für Saudi-Arabien im Iran übernommen. Seit 2019 vertritt sie den Iran auch in Kanada.