Am Wochenende wurde in den italienischen Zeitungen über den Fall von Ilaria Salis berichtet, einer antifaschistischen Aktivistin aus Mailand, die seit zehn Monaten in Untersuchungshaft in einem Hochsicherheitsgefängnis in Budapest, Ungarn, unter Bedingungen festgehalten wird, die sie selbst und die Menschen, die sie besucht haben, als “unmenschlich” beschrieben haben.
Ilaria Salis, 39 Jahre alt, wird zusammen mit anderen beschuldigt, zwischen dem 9. und 12. Februar 2023 in Budapest Neonazis angegriffen zu haben, als Tausende von Rechtsextremisten aus ganz Europa in Ungarn waren, um den “Tag der Ehre” zu feiern. Die jährliche Veranstaltung mit Umzügen, Konzerten und Veranstaltungen in verschiedenen Teilen der Stadt feiert ein nazistisches Bataillon, das 1945 versuchte, die Belagerung von Budapest durch die Rote Armee zu verhindern. Die ungarische Polizei hat seit zwei Jahren keine Genehmigung für Paraden erteilt, aufgrund der Gefahr von Auseinandersetzungen und öffentlicher Unruhe, aber einige kleinere Feierlichkeiten und Umzüge werden dennoch toleriert.
Zwischen dem 9. und 12. Februar 2023 wurden mehrere ungarische und ausländische Neonazi-Aktivisten, die sich in der Stadt für die Veranstaltung befanden, von einer Gruppe vermummter Personen auf der Straße angegriffen, und einige Vorfälle wurden auch von den Sicherheitskameras von Geschäften in der Gegend aufgezeichnet. Wenige Tage später hatten die ungarischen Behörden einige deutsche Antifaschisten und Ilaria Salis festgenommen. Es ist nicht klar, ob sie beschuldigt wird, an einem oder beiden dieser Angriffe teilgenommen zu haben, aber nach ungarischem Recht drohen ihr bis zu 16 Jahre Gefängnis. Salis erklärt sich für unschuldig und behauptet, an friedlichen Gegenkundgebungen teilgenommen zu haben, die während des Tages stattgefunden hätten, aber niemanden angegriffen zu haben.
Nach ihrer Festnahme wurde Salis in ein Hochsicherheitsgefängnis in Budapest gebracht, wo sie immer noch auf den Prozess wartet, der Ende Januar 2024 beginnen soll. In den ersten sechs Monaten wurde ihr der Kontakt zur Familie verweigert, die seit September nur zweimal in der Lage war, sie zu besuchen, und sagte, sie habe sie sehr mitgenommen gesehen.
Ungarn ist ein halbautoritärer Staat unter der Führung der rechtsextremen Regierung von Premierminister Viktor Orbán, in dem Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in den letzten Jahren häufig geworden sind.
Die Behörden behaupten, dass die Angriffe von Hammerbande geplant worden seien, einer Gruppe, die 2017 in Leipzig, Deutschland, gegründet wurde und ausdrücklich die “Zielsetzung hat, faschistische oder nationalsozialistische Militante anzugreifen und zu überfallen”. Die Anwälte von Salis behaupten, dass sie nicht unter den Mitgliedern dieser Organisation sei, aber der Anklage zufolge an diesen Angriffen teilgenommen haben soll, wissend von ihrer Existenz. In einem Interview mit Repubblica sagte ihr Vater, dass Salis nie mit der Familie über die Organisation gesprochen habe. Über ihre Anwälte haben sie viermal beantragt, dass die Tochter auf den Prozess in Italien warten dürfe, aber die Anträge wurden aufgrund der Fluchtge
