Es ist richtig, dass ein Gesuch für eine Klimademo am kommenden Freitag abgelehnt wurde. Dies, da sowohl der gewünschte Startpunkt am Marktplatz sowie auch der Endpunkt der Demo auf dem Gallusplatz bereits mit bewilligten Veranstaltungen belegt sind. Nicht korrekt ist, dass grundsätzlich in der Adventszeit keine Demos in der Innenstadt möglich sein sollen. Bei den Standorten und Routen ist jedoch auf bereits bewilligte Veranstaltungen Rücksicht zu nehmen.
Am Sonntag, den 17. November, ging das Gesuch für eine Klimademo am 29. November 2019 online bei der Stadtpolizei ein. Damit wurde die 14-tägige Frist für eine Bewilligungserteilung nicht eingehalten. Diesbezüglich versucht die Stadtpolizei, wenn immer möglich, kulant zu sein. So auch in diesem Fall. Die Rückmeldung erhielten die Klimaaktivisten am Montag, 18. November 2019. Ein Gesuch kann erst geprüft werden, wenn es eingereicht wird. Man kann der Stadtpolizei also nicht eine “kurzfristige Absage” vorwerfen.
