Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich mit der gambischen Vizepräsidentin Isatou Touray und ihrer Delegation über Migrationsfragen ausgetauscht, mit dem Ziel die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu verstärken. Das Abkommen, das der Bundesrat am 7. Oktober 2020 genehmigt hatte und anlässlich eines offiziellen Besuchs unterzeichnet wurde, eröffnet der Schweiz und der Republik Gambia neue Perspektiven für die Kooperation im Migrationsbereich.
Gambia ist von einer starken Abwanderung in andere Länder der Region, nach Europa und in die Vereinigten Staaten betroffen. Von den Migrantinnen und Migranten, die alljährlich die italienische oder spanische Mittelmeerküste erreichen, stammt ein erheblicher Teil aus Gambia. Nach einem Höchststand im Jahr 2016 ist die Zahl der Asylgesuche von gambischen Staatsangehörigen in der Schweiz stark zurückgegangen.
Vor diesem Hintergrund möchte das Staatssekretariat für Migration (SEM) die gambischen Behörden bei der Migrationssteuerung stärker unterstützen. Dies soll auch über die Umsetzung konkreter Projekte vor Ort erfolgen. Bisher hat das SEM für Gambia Schulungen zum Kapazitätsaufbau organisiert und ein Projekt mit der IOM zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie unterstützt.
Zusammenarbeit im Bereich der Rückübernahme
Im Rückkehrbereich funktioniert die operative Zusammenarbeit mit Gambia im Allgemeinen gut. Das unterzeichnete Abkommen ermöglicht es, die Modalitäten der Identifizierung und der Ausstellung von Ersatzreisedokumenten sowie andere Fragen zur praktischen Organisation der Rückkehr von illegal anwesenden Staatsangehörigen zu regeln. Die Schweiz hat bisher acht ähnliche Migrationsabkommen abgeschlossen, unter anderem mit Angola, Kamerun, Benin und Tunesien. Hinzu kommen 56 weitere Abkommen im Rückkehrbereich.
Luftverkehrsabkommen
Bundesrat Ignazio Cassis und seine gambische Amtskollegin haben in ihren Gesprächen den Willen beider Länder zum Ausdruck gebracht, die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit zu stärken. In diesem Sinn hat sich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bei der Vizepräsidentin der Republik Gambia für die Eröffnung einer Botschaft mit Doppelakkreditierung in Genf bedankt. Es wurde ein Abkommen über den Luftlinienverkehr unterzeichnet, welches es den Luftfahrtunternehmen ermöglichen soll, Reisenden und Versendern wettbewerbsfähige Preise und Dienstleistungen in offenen Märkten anzubieten und dabei ein Höchstmass an Sicherheit zu gewährleisten.
Die Gespräche umfassten weitere internationale Themen wie die Situation im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie sowie die Bemühungen der Schweiz und Gambias im Rahmen der Gesundheitskrise. Bei dieser Gelegenheit hat Bundesrat Ignazio Cassis Gambia offiziell dazu eingeladen, sich dem von der Schweiz und dem Vereinigten Königreich im Mai 2020 lancierten Appell “Remittances in Crisis: How to Keep them Flowing” anzuschliessen. Die beiden Länder haben bekräftigt, wie wichtig eine gute internationale Zusammenarbeit für die Bewältigung dieser Krise ist.
Die Gespräche fanden unter strikter Einhaltung der Gesundheitsmassnahmen statt.
