Im Auftrag der Bundesanwaltschaft (BA) haben fedpol und die Kantonspolizeien Genf und Waadt am 1. September 2022 insgesamt vier Hausdurchsuchungen in den Kanton Genf und Waadt durchgeführt und zwei Personen festgenommen. Gegen die festgenommenen Personen führt die BA ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Beteiligung an resp. der Unterstützung der verbotenen terroristischen Organisation “Islamischer Staat”.
Die Hausdurchsuchungen fanden im Rahmen eines im Juli 2021 eröffneten Strafverfahrens statt, welches die BA gegen einen schweizerisch-mazedonischen Doppelbürger und einen kosovarischen Staatsbürger führt. Einer der beiden Beschuldigten hat den Wohnsitz im Kanton Genf, der andere im Kanton Waadt. Das betreffende Verfahren wird wegen des Verdachts des Verstosses gegen Art. 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen „Al-Qaïda“ und „Islamischer Staat“ sowie verwandter Organisationen (SR 122) und der Unterstützung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Organisation (Art. 260ter StGB) geführt.
Die beiden festgenommenen Personen werden der BA zugeführt und einvernommen. Danach wird die BA über ein allfälliges Gesuch an das zuständige Zwangsmassnahmengericht in Bezug auf Untersuchungshaft entscheiden.
Die BA dankt fedpol, den Kantonspolizeien Genf und Waadt und dem Nachrichtendienst des Bundes NDB für die wertvolle Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit.
Aufgrund des Verfahrensstadiums können zurzeit keine weiteren Angaben zu den Vorwürfen gegen die beiden beschuldigten Personen gemacht werden. Die BA wird wieder informieren, sobald der Verfahrensstand dies zulässt. Die BA hält fest, dass wie immer die Unschuldsvermutung gilt.
