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Die Schweiz will Afghanistan bis 2024 mit jährlich 26 Millionen Franken helfen, sagt Cassis

In Genf hat Bundesrat Ignazio Cassis am 24. November die Staatengemeinschaft zur Afghanistan-Konferenz begrüsst. Die wichtigsten Geberländer Afghanistans waren mehrheitlich virtuell zusammengekommen, um die Entwicklungsprioritäten sowie die finanziellen Mittel für die kommenden Jahre festzulegen. Die Schweiz engagiert sich mit 104 Millionen Franken für eine vierjährige Periode. Die Geberkonferenz erfolgt zu einem für Afghanistan wichtigen Zeitpunkt: Im September haben die afghanische Regierung und die Taliban Friedensgespräche aufgenommen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Finnland und Afghanistan.

Alle vier Jahre treffen sich die afghanische Regierung und die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) mit den Geberländern des krisengeschüttelten Landes, um die finanziellen Mittel sowie die Entwicklungsprioritäten für die kommenden Jahre festzulegen. Die diesjährige Ausgabe fand in Genf statt. Aufgrund der COVID-Bestimmungen waren nur die Ko-Organisatoren aus Finnland, Afghanistan und der UNAMA physisch zugegen.

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten EDA, begrüsste die Staatengemeinschaft als Vertreter des Gaststaates und kündigte den Schweizer Beitrag an. Die Schweiz engagiert sich mit 26 Millionen Franken pro Jahr in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Landwirtschaft und Bildung, also mit insgesamt 104 Millionen Franken für den Zeitraum von 2021 bis 2024. Das entspricht den Mitteln der vergangenen vier Jahre. An der Konferenz wurden insgesamt 12 Milliarden USD für die kommenden vier Jahre gesprochen, wobei sich einige Staaten eine Neubewertung der Bedürfnisse Ende 2021 vorbehielten.

In seiner Begrüssungsrede unterstrich Bundesrat Cassis den bedeutenden Platz, den das Internationale Genf in der Friedensbildung einnimmt. Er hob die Wichtigkeit von Frieden und Stabilität für die Entwicklung Afghanistans und für die leidgeprüfte afghanische Bevölkerung hervor. Die prekäre Sicherheitslage bilde zurzeit in einem verstärkten Masse eine Herausforderung für die internationale Kooperation. “Es ist ein wichtiges Jahr für Afghanistan, aber auch ein schwieriges für die afghanische Bevölkerung», sagte der EDA-Vorsteher. «Die Not ist real, jedoch nicht gleichbedeutend mit Hilflosigkeit.” Im Namen der Schweiz begrüsste er daher die Bereitschaft zu Gesprächen zwischen den afghanischen Konfliktparteien nach über vierzig Jahren Krieg.

Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Cassis seine finnischen und afghanischen Amtskollegen, Pekka Haavisto und Mohammed Haneef Atmar. Ferner führte er Gespräche mit dem finnischen Minister für Entwicklungskooperation und Aussenhandel, Ville Skinnari, sowie dem afghanischen Finanzminister, Abdul Hadi Arghandiwal. Im Zentrum standen die Konferenz, die intra-afghanischen Gespräche in Doha sowie die Zukunft der internationalen Entwicklungskooperation in Afghanistan.

Afghanistan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt und ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Mit einem Budget von jährlich 26 Millionen Franken unterhält die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA in Afghanistan ein Kooperationsprogramm, das die Domänen Rechtsstaatlichkeit und Schutz, Landwirtschaft und Management natürlicher Ressourcen sowie Grundbildung für Mädchen und Jungen umfasst. So setzt sie sich beispielsweise für die Wiedereinschulung von Kindern in ehemaligen Kampfgebieten ein und unterstützt Afghanistan bei der Ausbildung von Lehrkräften.

Im Zug der COVID-Pandemie hat die Schweiz bestehende Programme rasch angepasst, um auf den gesteigerten Bedarf in der Nahrungsmittelversorgung reagieren zu können. Sie hat 2020 zudem zusätzliche drei Millionen Franken zur Bewältigung der Krise in Afghanistan zur Verfügung gestellt.