Bundesrat Ignazio Cassis hat sich gestern in Kreuzlingen (Kanton Thurgau) mit Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg, Liechtensteins Aussenministerin Katrin Eggenberger, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Thomas Strobl sowie den Vertretern der Internationalen Bodensee-Konferenz Günther Eberle, Landesamtsdirektor von Vorarlberg sowie Walter Schönholzer, Regierungspräsident des Kantons Thurgau getroffen. Im Zentrum der Arbeitsgespräche standen die Wiedereröffnung der Grenzen, die Zusammenarbeit während der Coronakrise sowie europapolitische Themen.
Nachdem Bundesrat Cassis gestern im Grenzgebiet zu Italien seinen italienischen Amtskollegen Di Maio getroffen hat, folgten heute Arbeitsgespräche im Grenzgebiet zu Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Der Chef des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betonte dabei die gute und pragmatische Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern während der Krise. Dies trifft insbesondere auf die gegenseitige Unterstützung bei den Rückholaktionen von Reisenden und das Management des Personen- und Warenverkehrs an den Grenzen zu.
Offene Grenzen
Die Pandemie hat die Bedeutung der Grenzregionen und deren wirtschaftliche und soziale Vernetzung noch deutlicher gemacht: «Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind, nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Menschen. Es ist zentral, dass sich diese zwischen den Ländern frei bewegen können», sagte Bundesrat Cassis. Dabei betonten er und seine Gesprächspartner die Relevanz der Hygiene- und Schutzmassnahmen, die zur Eindämmung der Pandemie ergriffen wurden und immer noch gültig sind.
Die Beziehungen zu den Grenzregionen sind für die Schweiz wirtschaftlich von grosser Bedeutung. Baden-Württemberg ist mit einem Handelsvolumen von 35 Milliarden Franken der siebtwichtigste Handelspartner der Schweiz. Auch das Handelsvolumen mit den österreichischen Nachbarregionen Tirol und Vorarlberg ist mit insgesamt sechs Milliarden Franken bedeutend.
Gute Beziehungen
Zur Sprache kamen auch europapolitische und internationale Themen. Bundesrat Cassis informierte seine Gesprächspartner über den Stand des Europadossiers. Er unterstrich diesbezüglich die Bedeutung der pragmatischen Kooperation während der Krise für die künftige Zusammenarbeit der Schweiz mit der EU und ihren Mitgliedstaaten.
Nach den Treffen an den Grenzen zu Italien und Deutschland, wird Bundesrat Cassis am 26. Juni 2020 auch die Grenzregion zu Frankreich besuchen.
