In den Jahren 2017 bis 2019 präsentiert sich die Finanzlage der öffentlichen Haushalte erfreulich positiv. Vor allem der Bund kann dank hoher Einnahmen aus der Verrechnungssteuer und aus der direkten Bundessteuer grosse Überschüsse erzielen. Auch Kantone und Sozialversicherungen können mit positiven Abschlüssen rechnen,
während die Ergebnisse der Gemeinden ziemlich ausgeglichen ausfallen dürften. Angesichts dieser positiven Lage können in den nächsten Jahren vor allem Bund, Kantone und Sozialversicherungen von einer Entschuldung ausgehen. Dies zeigen die neuen Zahlen der Finanzstatistik.
Mit einer Überschussquote von 1,2% des nominalen Bruttoinlandprodukts (BIP) schlossen die öffentlichen Haushalte 2017 zum dritten Mal in Folge positiv ab. Bund, Kantone und Sozialversicherungen erzielten Überschüsse, wobei der Bund mit 0,8% mit Abstand den höchsten Saldo ausweist. Das Ergebnis der Gemeinden ist nahezu ausgeglichen. Dank den hohen Einnahmen aus der Verrechnungsteuer und der direkten Bundessteuer
erreichten die Gesamteinnahmen des Bundes 2018 ein ähnlich hohes Niveau wie im Vorjahr. Angesichts der gleichzeitig leicht sinkenden Ausgaben erzielt der Bund mit 0,9% des BIP eine hohe Überschussquote, wie sie vorher lediglich 2008 zu verzeichnen war. Gemäss ersten
Schätzungen können die Kantone und die Sozialversicherungen 2018 mit positiven Saldi in Höhe von 0,3% bzw. 0,1% rechnen. Die Gemeinden dürften erneut praktisch ausgeglichenen abschliessen. Insgesamt resultiert für den Gesamtstaat eine Überschussquote von 1,3%. Auch 2019 dürfte der Gesamtstaat mit 0,9% einen hohen Überschuss ausweisen. Während
die positiven Saldi der Kantone und der Sozialversicherungen stabil bleiben, geht der hohe Saldo des Bundes etwas zurück und kommt auf 0,4% zu liegen. Bei den Gemeinden dürften sich die Ausgaben und Einnahmen erneut in etwa die Waage halten. Die Überschüsse der Sozialversicherungen in den Jahren 2018 und 2019 sollten allerdings nicht über die anstehenden Herausforderungen bei der Altersvorsorge hinwegtäuschen. Angesichts dieser positiven Lage kann in den nächsten Jahren bei allen Teilsektoren mit einem Rückgang der Maastricht-Schuldenquoten gerechnet werden. Während die Schuldenlast der Gemeinden zum Teil aufgrund der günstigen Finanzierungsbedingungen leicht zunimmt, können der Bund, die Kantone und die Sozialversicherungen ihre Schulden absolut und nicht
nur in Relation zum BIP reduzieren. Der Schuldenabbau bei den Sozialversicherungen ergibt sich vor allem aus der Rückzahlung des Bundesdarlehens durch die Arbeitslosenversicherung (ALV). Die Maastricht-Schuldenquote wird 2019 voraussichtlich auf 26,8% zu liegen kommen. (Quelle Eidgenössische Finanzverwaltung EFV)
