Auf Einladung von Bundesrat Ignazio Cassis fand heute in Lugano das jährliche Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister statt. Im Zentrum der Gespräche stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – unter anderem bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die Science Diplomacy als Teil der Digitalaussenpolitik, sowie weitere europäische und internationale Themen.
Bundesrat Cassis hiess seine Amtskollegen aus Deutschland, Österreich, und Luxemburg sowie die Amtskollegin aus Liechtenstein zum diesjährigen Treffen der deutschsprachigen Aussenminister in seiner Heimatstadt Lugano willkommen. Das jährlich stattfindende Treffen ist eine Würdigung der engen Beziehungen zwischen den deutschsprachigen Nachbarn. Der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegen stimmten beim Treffen darin überein, dass die vertiefte Zusammenarbeit zwischen gleichgesinnten europäischen Staaten in der aktuellen Pandemie sowie auch für die Bewältigung künftiger Krisen essentiell bleibt. «Die Pandemie hat es deutlich gezeigt: Der fortlaufende Dialog, die Aufrechterhaltung der Personenfreizügigkeit und des internationalen Warenverkehrs sind unerlässlich – nicht nur für uns, sondern für ein funktionierendes, gesundes Europa», sagte Bundesrat Cassis anlässlich der Gespräche. Für die Schweiz heisst diese Zusammenarbeit konkret auch, praktische Lösungen für die knapp 340’000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger zu finden, die täglich aus den Nachbarstaaten in die Schweiz zur Arbeit kommen. Die Rolle von regionalen Dialogplattformen, wie etwa diejenige in der Region Bodensee, wurde in diesem Rahmen hervorgehoben.
Science Diplomacy als Chance für die digitale Aussenpolitik
Auch die zunehmende Wichtigkeit der Wissenschaftsdiplomatie, der Science Diplomacy, in den internationalen Beziehungen kam beim Treffen zur Sprache. Die Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator (GESDA) stellte anlässlich der Gespräche ihre Arbeit in diesem Bereich vor. In diesem Zusammenhang wurden auch interoperable und überregionale digitale Lösungen diskutiert, wie beispielsweise die Erstellung von digitalen Einreiseformularen, die während der COVID-19-Pandemie bereits ihre Nützlichkeit bewiesen haben und in Zukunft unverzichtbar sind. Als wichtige Pfeiler der aussenpolitischen Strategie der Schweiz sollen Digitalisierung und Science Diplomacy der klassischen Aussenpolitik neue Lösungen bieten. Das internationale Genf, wo nebst multilateraler Organisationen auch die Wissenschaft und Akteure der Digitalisierung wie die Stiftung GESDA tätig sind, könnte die digitale Hauptstadt der Zukunft werden.
Weiter waren auch europäische und internationale Themen Gegenstand der Gespräche. In diesem Zusammenhang war auch die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat Thema und der EDA-Vorsteher informierte seine Amtskollegen unter anderem über den Stand des Europadossiers.
Abgerundet wird das diesjährige Treffen der Aussenminister durch den gemeinsamen Besuch des Hermann-Hesse-Museums im Stadtteil Montagnola. Die enge Einbindung der Schweiz und des Tessins im deutschsprachigen Raum inmitten Europas zeigt sich exemplarisch am Beispiel des Lebens und Werks des Nobelpreisträgers Hesse, der vor knapp einem Jahrhundert das Tessin als seine neue Heimat auserwählte.
