Am Tag nach den Grenzöffnungen in Europa hat Bundesrat Ignazio Cassis im Tessin Luigi di Maio, den italienischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, getroffen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betonte gegenüber seinem italienischen Amtskollegen die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Er richtete ermutigende Worte an die Bevölkerung der Grenzregionen und bekundete seine Solidarität.
Die Delegationen kamen am Grenzübergang Chiasso-Brogeda zusammen, wo die beiden Amtskollegen die Grenzwachtkorps der Schweiz und Italiens begrüssten und ihnen für ihre Arbeit während der Krise dankten. Das offizielle Treffen der Delegationen fand im Museum Vincenzo Vela in Ligornetto statt. Im Vorfeld traf sich Bundesrat Cassis mit Aussenminister Di Maio zu einem privaten Gespräch.
Der Vorsteher des EDA hob die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und die häufigen Kontakte mit dem italienischen Amtskollegen seit Beginn der Pandemie hervor. Dadurch wurde sichergestellt, dass die Grenzgängerinnen und Grenzgänger – insbesondere die Beschäftigten im Gesundheitsbereich – weiterhin zur Arbeit fahren konnten und dass der Warenverkehr effizient abgewickelt werden konnte. Die zwischenstaatlichen Kontakte erleichterten auch die gemeinsamen Repatriierungsaktionen für schweizerische und italienische Staatsangehörige, die im Ausland blockiert waren.
Ignazio Cassis unterstrich die Bedeutung der Grenzregionen zwischen der Schweiz und Italien. «In der aktuellen Krise», sagte der Bundesrat, «trat die grosse wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Bedeutung dieser Gegend mit aller Klarheit hervor.» Der EDA-Vorsteher richtete ermutigende Worte an die Bevölkerung des Tessins und Norditaliens, die besonders stark vom Virus betroffen war, und bekundete seine Solidarität.
Die beiden Amtskollegen sprachen über die von der Schweiz und von Italien beschlossenen Lockerungsmassnahmen und über die innereuropäischen Grenzöffnungen, die am Montag, dem 15. Juni 2020, in Kraft getreten sind. Ignazio Cassis bezeichnete die Wiederherstellung der Personenfreizügigkeit als Schlüsselelement im Übergang zu einer neuen Normalität. Die Zusammenarbeit zwischen Nachbarländern und auf gesamteuropäischer Ebene wird in dieser Phase, gerade auch im Bereich des Grenzverkehrs, weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Die beiden Amtskollegen betonten, dass die Vorsichtsmassnahmen der jeweiligen Behörden zum Schutz vor einer Ansteckung nach wie vor eingehalten werden müssen.
Nach der Grenzregion zwischen der Schweiz und Italien wird Bundesrat Cassis am Mittwoch, dem 17. Juni 2020, der Grenzregion zu Deutschland, Österreich und Liechtenstein und am 26. Juni in Genf der Landesgrenze zwischen der Schweiz und Frankreich einen Besuch abstatten.
Bilaterale Themen, Europapolitik und internationale Fragen
Die Delegationen behandelten verschiedene Themen von bilateraler Bedeutung, wie das im Entwurf vorliegende Memorandum für eine engere Zusammenarbeit zwischen den Ministerien der beiden Länder, die Vereinbarung über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie die Situation der Gemeinde von Campione d’Italia.
Die Schweiz und Italien verbindet nicht nur eine 740 Kilometer lange gemeinsame Grenze. Die beiden Länder haben im Laufe der vergangenen Jahrhunderte eine enge Beziehung zueinander aufgebaut, die auf intensiven menschlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Verbindungen beruht. Die Grenzgängerinnen und Grenzgänger stellen eine wichtige Ressource für die Wirtschaft des Tessins und der ganzen Schweiz wie auch der italienischen Grenzregionen dar. Italien ist nach Deutschland und den USA der drittgrösste Handelspartner der Schweiz. Das Handelsvolumen im Austausch mit den italienischen Grenzregionen übersteigt den Handel mit Japan oder Indien.
Zudem informierte Bundesrat Cassis Aussenminister Di Maio über den aktuellen Stand des Europadossiers und unterstrich erneut, dass die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) und ihren Mitgliedstaaten wesentlich zur Bewältigung der Krise beigetragen hat. Der Pragmatismus bei der gemeinsamen Bewältigung der Pandemie dürfte sich auch bei den künftigen Gesprächen zwischen der Schweiz und der EU als nützlich erweisen, erklärte Ignazio Cassis.
Der EDA-Vorsteher und der italienische Aussenminister besprachen zudem einige aktuelle internationale Themen, wobei insbesondere Migrationsfragen und die Situation in Libyen vertieft behandelt wurden.
