Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.
Die anhaltende COVID-19-Pandemie unterstreicht, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit ist – sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene. Globale Probleme können nur global gelöst werden. Im Video-Austausch würdigten Staatssekretärin Krystyna Marty und Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang die gegenseitige Unterstützung sowie die Solidarität der beiden Länder im Kampf gegen das Coronavirus. In diesem Zusammenhang kam auch das neue Testkonzept für Reisende nach China zur Sprache. Dabei haben beide Seiten betont, dass mögliche negative Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit von Schweizer Unternehmen in China so gering wie möglich gehalten werden sollen.
Drittwichtigster Handelspartner der Schweiz
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und China sind ein elementarer Bestandteil des bilateralen Austausches der beiden Länder. Trotz eines Einbruchs des Handelsvolumens von 17 Prozent bleibt China mit 36 Milliarden Franken der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz nach der EU und den USA. Die Schweiz begrüsst entsprechend die Bemühungen Chinas, den chinesischen Markt für den Welthandel zu öffnen, und verfolgt die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen genau. Im Rahmen des Austausches unterstrichen Krystyna Marty und Qin Gang zudem die Wichtigkeit dieser Öffnung auch für den chinesischen Finanzmarkt.
Offener Dialog über Menschrechte
Die Einhaltung und Förderung der Menschenrechte war ein substanzieller Bestandteil des politischen Dialogs. Die Schweiz zeigte sich besorgt über die mangelnde Achtung der Menschenrechte in China, insbesondere bezüglich des Umgangs mit den Uighuren, Tibetern sowie weiteren ethnischen und religiösen Minderheiten. Auch die Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong und die damit verbundenen Einschränkungen der Meinungsäusserungsfreiheit wurden thematisiert.
Wintersport als verbindendes Element
Zudem warfen Staatssekretärin Krystyna Marty und Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang einen Blick auf zukünftige Projekte wie beispielsweise die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking. Bei der Umsetzung dieses sportlichen Grossprojekts kann China auf die Zusammenarbeit und die Expertise der Wintersportnation Schweiz zählen.
Mit der Hoffnung auf eine baldige Normalisierung der epidemiologischen Lage, betonten zum Abschluss des politischen Dialogs beide Seiten ihre Bereitschaft, einen regelmässigen Austausch zwischen der Schweiz und China sowie einen wiederkehrenden Besucherrhythmus zu fördern.
