Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 2. Juni 2020 per Videokonferenz an der ministeriellen Tagung des Ad-hoc Liaison Committee teil. Dieses humanitäre multilaterale Gremium koordiniert die Hilfsgelder für die palästinensische Autonomiebehörde. Die Folgen der COVID-19 Pandemie auf die palästinensische Wirtschaft und die Bemühungen zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Israelis und Palästinensern standen im Zentrum des virtuellen Treffens.
Als Brückenbauerin und bedeutende humanitäre Akteurin im Nahen Osten nahm die Schweiz erstmals auf ministerieller Ebene an der Tagung des Ad-hoc Liaison Committee (AHLC) teil. Aussenminister Ignazio Cassis ermutigte Israel und die palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 weiterzuführen. Wegen der Krise hat die Schweiz ihre humanitäre Unterstützung vor Ort verstärkt und hilft bei der Schaffung von Arbeitsplätzen. In Anbetracht der längerfristigen Auswirkungen der Krise auf die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung hat das EDA auch sein Entwicklungsprogramm angepasst und ausgeweitet.
Aufruf zum Dialog
Die Schweiz ruft die Konfliktparteien dazu auf, Raum für die Wiederaufnahme eines glaubwürdigen multilateralen Dialogs zu schaffen und keine unilateralen Massnahmen zu ergreifen. Eine mögliche Teilannexion des Westjordanlands erschwere die Rückkehr an den Verhandlungstisch und stehe nicht im Einklang mit dem Internationalen Völkerrecht. «Die Schweiz wird weiterhin ihre guten Dienste anbieten, um die Wiederaufnahme glaubwürdiger Gespräche zu unterstützen und die Aussichten auf Frieden zu wahren», erklärte Bundesrat Cassis.
Das Ad-hoc-Liaison Committee (AHLC) ist das wichtigste politische Koordinationsgremium bezüglich Hilfegelder für die besetzten palästinensischen Gebiete. Das Komitee setzt sich für den Dialog zwischen Gebern, der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der israelischen Regierung ein. Den Vorsitz des AHLC hat Norwegen, während die EU und die USA gemeinsam unterstützen (Co-Chairs). Darüber hinaus sind die Vereinten Nationen, die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) beteiligt. Das AHLC wurde 1993 im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses gegründet. Während diesem Prozess wurden verschiedene Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern zur Lösung des Nahostkonflikts ausgehandelt. Diese Verhandlungen fanden unter norwegischer Vermittlung in Oslo statt.
