An der Sitzung vom 8. September hat der Bundesrat beschlossen, die Arbeit des UNO-Hauptquartiers zusätzlich zu unterstützen.
Konkret wird das VBS ermächtigt, im Rahmen der militärischen Friedensförderung gemäss Artikel 66 Militärgesetz neu bis zu neun Angehörige der Armee an das UNO-Hauptquartier in New York zu entsenden. Damit entspricht der Bundesrat einem zunehmenden Bedürfnis der UNO nach Unterstützung ihrer Friedensmissionen mit militärischer Expertise.
Die Schweizer Armee unterstützt das UNO-Hauptquartier in New York seit 2014 bei der Führung und Weiterentwicklung ihrer internationalen Friedensmissionen mit maximal fünf Angehörigen der Armee. Bei der UNO ist der Bedarf an militärischer Expertise aus den Mitgliedstaaten in den letzten Jahren gestiegen, da ihre Friedensmissionen komplexer geworden sind, Reformen im Gang sind und sich das Aufgabenspektrum stark gewandelt hat. Neue Aufgaben wie die Reform des Sicherheitssektors vor Ort oder die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Kämpfern sind hinzugekommen.
Vor dem Hintergrund zusätzlicher Anfragen der UNO um Unterstützung hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, im Rahmen der militärischen Friedensförderung gemäss Artikel 66 Militärgesetz neu bis zu neun unbewaffnete Angehörige der Armee an das UNO-Hauptquartier in New York zu entsenden. Mit dieser Unterstützung wird auch die Stossrichtung bestärkt, die der Bundesrat im Bericht zur Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung vom Oktober 2020 vorgegeben hat.
Vielseitige Beiträge der Schweiz zur UNO-Friedensförderung
Aktuell sind zwei Schweizer Offiziere im Bereich der humanitären Minenräumung und ein weiterer Experte für Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von ehemaligen Kämpferinnen und Kämpfern am UNO-Hauptquartier in New York eingesetzt. Zurzeit liegen Anfragen der UNO für drei weitere Entsendungen vor, deren Machbarkeit gegenwärtig abgeklärt wird. Dank dem Milizsystem kann die Armee auf ein breites Fachwissen aus zivilen und militärischen Kenntnissen der weiblichen und männlichen Offiziere zurückgreifen und damit ein breites Themenspektrum abdecken.
Nutzen für die Schweiz
Die Entsendung von unbewaffneten Angehörigen der Armee ans UNO-Hauptquartier in New York liegt im Interesse der Schweiz. Sie leistet einen Beitrag an die friedensfördernden Aktivitäten der UNO, kann diese selber mitgestalten und ihre Offiziere gewinnen wertvolle Erfahrungen in der internationalen Stabsarbeit.
